Am 12.08.2024 trafen sich der ehemalige Präsident Donald Trump und Elon Musk zu einem Live-Gespräch auf der Plattform X (formals Twitter), die sich im Besitz von Elon Musk befindet.

Thierry Breton, der Digital Kommisar der Europäischen Union hat in einem Schreiben den Firmeninhaber davor gewarnt „Hassrede“ und Falschinformationen zu verbreiten.

Jedem freien Bürger und Politiker, egal aus welchem politischen Lager, sollte eine derartige Eingrenzung der Meinungsfreiheit noch vor dem eigentlichen Gespräch stark zu denken geben.

Was auch immer Breton dazu bewogen hat, diesen Brief als EU Kommisar zu verfassen, Selbstsicherheit und Meinungsfreiheit waren es nicht. Wer sich jetzt über eine derartige Eingrenzung freut, sollte sich darüber im Klaren sein, dass dies bei einer Machtveränderung in der EU-Kommision auch in die andere Richtung schlagen kann.

Was denken sich Menschen, wie Breton dabei, wenn sie einen Brief mit derartiger Brisanz verfassen und einen ehemaligen Präsidenten und einen erfolgreichen Unternehmer die Inhalte ihres Gesprächs diktieren wollen. Es zeigt die Richtung, in die eine Europäische Union gerade abdriftet. Weg von der Freiheit der Bürger, hin zu einer Meinungsüberwachung durch Regierende, die heute Links, morgen rechts und übermorgen vielleicht religiös gestaltet sein kann.

Ebenso ist es eine Anmaßung, dass Politiker entscheiden, was Falschinformationen sind und Personen unterstellen Hassrede anwenden zu wollen. Das Verhalten der EU-Kommision gleicht einem totlitärem Regime.

Niemand, der objektiv und reflektiert, unabhängig von seiner politischen Meinung ein Demokrat ist, kann ernsthaft einen solchen Eingriff in die Meinungsfreiheit tolerieren. Die EU-Kommision wäre gut beraten, sich für den offenen Brief bei Elon Musk zu entschuldigen.

Das Gespräch traf und trifft auf ein strakes öffentliches Interesse. 24 Stunden später haben über verschiedene Plattformen bereits eine Mrd. Menschen das Gespräch entweder Live verfolgt oder als Aufzeichnung aufgerufen.